Haus­halts­re­de des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Lud­wig Schul­te im Kreistag

Es gilt das gespro­che­ne Wort!

Haus­halts­re­de Lud­wig Schulte,
Vor­sit­zen­der der CDU-Frak­ti­on im Kreis­tag des Hochsauerlandkreises,
am Frei­tag, 26. Febru­ar 2021, 14 Uhr

Sehr geehr­ter Herr Land­rat Dr. Schneider,
sehr geehr­te Mit­glie­der des Kreistages,
mei­ne Damen und Herren,

“The same pro­ce­du­re as every year” könn­te man mei­nen, wenn es um die Haus­halts­be­ra­tun­gen in den kom­mu­na­len Gre­mi­en geht, das gilt aber sicher nicht für die­ses Jahr, das zei­gen schon die äuße­ren Umstän­de, unter denen wir heu­te hier tagen. Die mit Abstand ein­schnei­dens­te Ver­än­de­rung stellt zwei­fel­los die uns alle beschäf­ti­gen­de Coro­na-Pan­de­mie dar. Weder das Auf­tre­ten des Virus noch die fata­len Aus­wir­kun­gen waren vorhersehbar.

Ihnen, Herr Land­rat Dr. Schnei­der, der Kreis­ver­wal­tung und vor allem dem Gesund­heits­amt, zol­len wir unse­ren größ­ten Respekt und unse­re Aner­ken­nung für Ihre Arbeit, Ihre Leis­tun­gen bei den extrem schwie­ri­gen Ver­hält­nis­sen. Sie alle haben wirk­lich mit Augen­maß und Ver­ant­wor­tung für die Men­schen im Kreis gewirkt und arbei­ten wei­ter dar­an, dass wir alle die­se Pan­de­mie über­ste­hen. Es hat sich gezeigt, dass der Kri­sen­stab her­vor­ra­gend funk­tio­niert und effek­tiv arbei­tet. Unser Dank gilt auch den Bun­des­wehr­sol­da­ten, die seit eini­gen Mona­ten für uns ihren Dienst ausführen.

Durch die Coro­na-Pan­de­mie ste­hen unse­re Städ­te und Gemein­den unter star­kem Druck. Bund und Land haben mit umfang­rei­chen Unter­stüt­zun­gen reagiert, die das Jahr 2020 abge­fe­dert haben. Für 2021 sieht das anders aus, wie uns die Ver­tre­ter der Bür­ger­meis­ter in der Kreis­aus­schuss­sit­zung im Janu­ar dar­ge­legt haben. Daher gehen wir bei der Kreis­um­la­ge einen Schritt wei­ter als die Ver­wal­tung und bean­tra­gen den Hebe­satz noch­mal um 0,5% wei­ter zu sen­ken auf 33,72%.

Das „Koali­ti­ons­pa­pier“ von CDU und Grü­nen beim LWL sieht eine Min­dest­sum­me als Ori­en­tie­rungs­grö­ße für die Aus­gleichs­rück­la­ge mit 3 – 4% des Etat­vo­lu­mens vor. Das wären bei unse­rem Haus­halt bei 3% 13,5 Mio€, bei 4% 18 Mio€ Euro. Wir hal­ten den Ansatz für rich­tig, wol­len aber auch hier den Städ­ten und Gemein­den ent­ge­gen­kom­men und for­dern, dass die Aus­gleichs­rück­la­ge im HSK auf Dau­er eine Min­dest­grö­ße von 2,5% des Haus­hal­tes, das wären ca. 11,5 Mio€, nicht unter­schrei­ten darf. Wie wich­tig die­se Zahl ist, sehen wir bei der Ent­wick­lung der Haus­halts­zah­len für die Jah­re 2022 bis 2024.

Bei der Jugend­amt­s­um­la­ge gehen wir den Weg der Ver­wal­tung mit. Wir sind der Auf­fas­sung, dass die Rück­la­ge nicht in einem Jahr auf­ge­löst wer­den soll­te, son­dern, um die Kos­ten­stei­ge­run­gen in der Zukunft abzu­fe­dern, über einen län­ge­ren Zeit­raum ein­zu­set­zen ist.

Wir for­dern, dass die soge­nann­ten „Coro­na-Finanz­schä­den“ in 2025 mit der All­ge­mei­nen Rück­la­ge, die der­zei­tig 90 Mio. Euro beträgt, ver­rech­net wer­den sol­len. Auch hier gehen wir auf den Wunsch der Städ­te und Gemein­den ein und belas­ten die­se nicht, indem wir die Coro­na-Finanz­schä­den ab 2025 haus­halts­wirk­sam abschrei­ben. Wir bean­tra­gen, dies heu­te so zu beschlie­ßen. Eine Ein­schrän­kung die­ses Vor­ge­hens könn­te sich nur dann erge­ben, soweit sich die Höhe der all­ge­mei­nen Rück­la­ge aus heu­te nicht erkenn­ba­ren Grün­den wesent­lich redu­zie­ren sollte.

Die finan­zi­el­len Hil­fen von Bund und Land für die Kom­mu­nen, für Selbst­stän­di­ge und Unter­neh­men wer­den sicher­lich nicht auf Dau­er leist­bar sein. Groß­zü­gi­ge Mil­li­ar­den­zah­lun­gen sind dau­er­haft kein Kon­zept für die Zukunft. Die Gestal­tung der Coro­na­hil­fen stellt die Grund­la­gen der Markt­wirt­schaft auf den Kopf.

Dem Stel­len­plan stim­men wir zu.

Herr Dr. Schnei­der, Sie haben in Ihrer Ein­brin­gungs­re­de vier The­men in den Fokus gesetzt: Fami­lie und Jugend, die Schu­len, Digi­ta­li­sie­rung und Kli­ma­schutz. Auch wir sind der Auf­fas­sung, dass wir die­se Berei­che ins Zen­trum unse­rer Anstren­gun­gen rücken müssen.

Fami­lie und Jugend
Ab August 2020 ist das neue Kin­der­bil­dungs­ge­setz in NRW in Kraft getre­ten. Eine qua­li­ta­tiv und quan­ti­ta­tiv gute Betreu­ung hat für uns eine hohe Prio­ri­tät. Es flie­ßen jähr­lich NRW-weit über 1,3 Mil­li­ar­den Euro zusätz­lich aus Bundes‑, Landes‑, und Kom­mu­nal­mit­teln in die Kin­der­ta­ges­be­treu­ung – u. a. für ein wei­te­res bei­trags­frei­es Kita-Jahr. Die­ses ist gut ange­leg­tes Geld für unse­re Fami­li­en, führt aber auf der ande­ren Sei­te zu einem höhe­ren Zuschuss­be­darf im HSK von 1,7 Mio. Euro. Die­ser Betrag beinhal­tet auch die Mehr­kos­ten für die neu­en Kita-Plät­ze: in Mesche­de und Meer­hof. Wir wer­den die Anstren­gun­gen fort­set­zen, um allen Kin­dern einen Kita-Platz zu ermöglichen.

Ein häu­fig dis­ku­tier­tes The­ma im Kreis­ju­gend­hil­fe­aus­schuss sind die Jugend­frei­zeit­stät­ten. Die Zahl der Stamm­be­su­cher in den Jugend­frei­zeit­stät­ten sinkt, aber der Bedarf an Kin­der- und Jugend­ar­beit, trotz der teil­wei­se rück­läu­fi­gen Zah­len, nimmt nicht ab, son­dern ver­än­dert sich nur.

Aus die­sem Grun­de for­dern wir, dass drei kon­kre­te Punk­te mit in die Ziel­ver­ein­ba­run­gen, die zwi­schen Jugend­amt und den Trä­gern der Jugend­frei­zeit­stät­ten ange­strebt wer­den, Auf­nah­me finden:

1. Eine tie­fe­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen Jugend­frei­zeit­stät­ten, Schu­len und Schulsozialarbeit;
2. Auf­su­chen­de Jugend­ar­beit, um auf ver­än­der­te Bedürf­nis­se und Pro­ble­me von Jugend­li­chen zu reagie­ren und
3. Es muss sich auch die digi­ta­le Lebens­wirk­lich­keit der Kin­der und Jugend­li­chen mit ihren Chan­cen, Mög­lich­kei­ten und Pro­ble­men in den Jugend­frei­zeit­stät­ten wiederfinden.

Nähe­re Aus­füh­run­gen hier­zu kön­nen Sie in dem aktu­el­len Antrag nachlesen.

Das Kin­der­kur­heim Nor­der­ney, das vor 100 Jah­ren gegrün­det wur­de, wird kon­zep­tio­nell zu einem Kin­der- und Jugend­hil­fe­zen­trum aus­ge­baut. Die Geschich­te die­ses Heims ist im Jahr­buch des Hoch­sauer­land­krei­ses inter­es­sant nachlesbar.

Das dar­ge­leg­te Kon­zept die­ser Ein­rich­tung der Jugend­hil­fe hat auch uns über­zeugt. Wir wol­len hof­fen, dass die Städ­te im HSK, die dem Kreis­ju­gend­amt nicht ange­hö­ren, in Zukunft die­se Mög­lich­keit auch nutzen.

Schu­len
Die gro­ßen Inves­ti­tio­nen wer­den 2021 den Schu­len zugu­te­kom­men. Hier sehen wir die finan­zi­el­len Mit­tel des Krei­ses gut ein­ge­setzt. Der offi­zi­el­le Spa­ten­stich für die drei­jäh­ri­ge Bau­maß­nah­me für das Berufs­kol­leg Ber­li­ner Platz in Hüs­ten ist im Dezem­ber erfolgt. Für das Berufs­kol­leg in Mesche­de sol­len in die­sem Jahr die Vor­ge­sprä­che geführt wer­den. Wir erwar­ten, dass auch die­ses Berufs­kol­leg zeit­nah saniert wird.

Über die Ände­rungs­lis­te haben wir den Anbau der Roman-Her­zog Schu­le auf der Tages­ord­nung und wer­den die­sem Antrag ganz klar zustim­men. Die Schü­ler­zah­len an die­ser För­der­schu­le stei­gen über die Jah­re kon­ti­nu­ier­lich, die Schu­le platzt aus allen Näh­ten und meh­re­re Depen­dan­cen wur­den ein­ge­rich­tet. Es ist gut, dass der geplan­te Anbau die­sen nicht halt­ba­ren Zustand ver­bes­sert und die Situa­ti­on der Beschu­lung damit vereinfacht.

Digi­ta­li­sie­rung
Die Coro­na-Kri­se macht scho­nungs­los deut­lich, wo Deutsch­land Defi­zi­te bei der Digi­ta­li­sie­rung auf­weist. Wir ver­tre­ten die Mei­nung, dass hier tief­grei­fen­de Ver­än­de­run­gen von Pro­zes­sen und Abläu­fen not­wen­dig sind.

Aller­dings hat sich der HSK schon vor Coro­na inten­siv mit der Digi­ta­li­sie­rung befasst. Zum einen der Medi­en­ent­wick­lungs­plan 2019 – 2023 als Arbeits­grund­la­ge für die kon­zep­tio­nel­le Pla­nung der digi­ta­len Aus­stat­tung der Schulen.

Das Medi­a­Lab am Berufs­kol­leg Mesche­de ist zum zen­tra­len Ort der Medi­en­bil­dung im Hoch­sauer­land­kreis aus­ge­baut wor­den. Die Coro­na-Pan­de­mie hat uns vor Augen geführt, dass die Kom­pe­tenz der Leh­re­rin­nen und Leh­rer in Bezug auf die digi­ta­len Medi­en eine gro­ße Spann­wei­te hat. Auch wir möch­ten her­aus­stel­len, dass das Medi­a­Lab die rich­ti­ge Ant­wort auf die­ses Pro­blem ist.

Dar­über hin­aus freu­en wir uns über den „Ers­ten Stern“ des Regio­na­le-Pro­jek­tes des RBBN: Digi­ta­les Bil­dungs­netz­werk Sauerland.

Ein wei­te­res inter­es­san­tes Pro­jekt ist das Tele­fon­not­arzt-Sys­tem. Die­ses soll der qua­li­ta­ti­ven Wei­ter­ent­wick­lung des Ret­tungs­diens­tes die­nen und ist ein zen­tra­ler Bau­stein der Digi­ta­li­sie­rungs­stra­te­gie des Lan­des. Auch wir unter­stüt­zen den Weg, der süd­west­fä­li­schen Krei­se und dem Ober­ber­gi­schen Kreis gegen­über dem Land gemein­sam ihr Inter­es­se an der Ein­füh­rung eines Tele­not­arzt-Sys­tems zu bekunden.

Ent­schei­dend für die Digi­ta­li­sie­rung ist natür­lich der Breit­band­aus­bau. Auch wenn bei den För­der­pro­gram­men immer ein nicht uner­heb­li­cher Eigen­an­teil hän­gen bleibt, ist die Aus­sicht auf den kom­plet­ten Aus­bau eine sehr posi­ti­ve Nachricht.

Bei dem The­ma Mobil­funk 5G ist erfreu­lich fest­zu­stel­len, dass die ers­ten Stand­or­te im Hoch­sauer­land schon in Betrieb sind. Begrü­ßens­wert ist die Teil­nah­me am För­der­wett­be­werb 5G des Lan­des. Wir hal­ten auch eine Ein­stel­lung eines SWF-Mobil­funk-Koor­di­na­tors 5G für rich­tig und zielführend.

Die Zukunfts- und Inno­va­ti­ons­fä­hig­keit unse­res Stand­or­tes hängt ganz wesent­lich von einer leis­tungs­star­ken digi­ta­len Infra­struk­tur ab. Bei­des wol­len wir als CDU-Frak­ti­on mit hoher Prio­ri­tät vorantreiben.

Kli­ma­schutz
Dane­ben gibt es eine wei­te­re, nicht weni­ger bedeu­ten­de Ent­wick­lung, die Ver­än­de­rung von Kli­ma und Umwelt mit den bereits viel­fäl­tig erkenn­ba­ren Auswirkungen.

Die­ses wird zur­zeit beson­ders deut­lich vor unse­rer Haus­tür. Der Zustand der Wäl­der im Hoch­sauer­land­kreis wird von uns mit gro­ßer Sor­ge beobachtet.

Um die Wald­bau­ern zu unter­stüt­zen, hat die CDU-geführ­te Lan­des­re­gie­rung den Ansatz für die För­de­rung im Rah­men der Extrem­wet­ter-Richt­li­nie auf ins­ge­samt 83 Mio. Euro erhöht. Die­se Auf­sto­ckung ist ein kla­res Zei­chen an unse­re Wald­bau­ern und Forst­be­trie­be, dass ihre Arbeit für den Erhalt unse­res Öko­sys­tems Wald hoch wert­ge­schätzt. wird.

Das Inte­grier­te Kli­ma­schutz­kon­zept im HSK soll aktua­li­siert wer­den. Auf der gelun­ge­nen neu­en Home­page: www.klimaschutz-hsk.de sind vie­le Maß­nah­men zum Schutz des Kli­mas sowie zur Ein­spa­rung von „CO2“ auf­ge­führt. Wir set­zen als CDU auf Tech­no­lo­gie­of­fen­heit, Effi­zi­enz sowie Inno­va­tio­nen und ver­trau­en markt­wirt­schaft­li­chen Anrei­zen. Allei­ne mit Ver­bo­ten und Gebo­ten wer­den wir die Welt nicht ret­ten. Im Kampf gegen die glo­ba­le Erwär­mung kommt es auf uns alle an, jeder Bei­trag, jedes ein­zel­nen, kommt dem gro­ßen Gan­zen zugute.

Der Natur­schutz hat für uns als CDU-Frak­ti­on eine hohe Prio­ri­tät. Aller­dings sind wir sehr ver­wun­dert über ein auf ein­mal auf­ge­tauch­tes Vogel­schutz­ge­biet Bri­lon-Mars­berg, dass qua­si über Nacht umge­setzt wer­den soll. Wir dan­ken dem Land­rat und den Abge­ord­ne­ten für den Ein­satz für die Frist­ver­län­ge­rung, um ein geord­ne­tes Ver­fah­ren zu ermöglichen.

Dar­über hin­aus gibt es noch vie­le The­men, ich wer­de mich aber auf­grund der der­zei­ti­gen Situa­ti­on nur auf zwei beschränken.

Sozi­al­haus­halt
Wie immer ist der Sozi­al­haus­halt der größ­te Ein­zel­haus­halt mit einer Stei­ge­rung von 1,3 Mio. Euro. Allein bei der Ein­glie­de­rungs­hil­fe­leis­tung „Inte­gra­ti­ons­hel­fer“ steigt der Ansatz um 850.000 Euro und hat sich seit 2010 mehr als ver­zehn­facht. Das inter­kom­mu­na­le Pro­jekt des Hoch­sauer­land­krei­ses und der Stadt Arns­berg „Schul­be­glei­tung / Inte­gra­ti­ons­hil­fe im HSK“ ist gestar­tet wor­den für Lösun­gen, um gegen die ste­ti­gen Kos­ten­er­hö­hun­gen zu wir­ken. Dar­über hin­aus wer­tet das Pro­jekt das The­ma Inte­gra­ti­ons­hel­fer auf und hat zu einer Qua­li­täts­stei­ge­rung bei­getra­gen. Wir sind gespannt auf die Erkennt­nis­se, die uns im Som­mer auf­ge­zeigt werden.

Ein gro­ßer Sanie­rungs­stau ist schon seit Jah­ren beim Sauer­län­der Besu­cher­berg­werk Rams­beck sicht­bar. Wir wer­den den ein­ge­stell­ten Pla­nungs­kos­ten für den Archi­tek­ten für die kon­kre­te Pla­nung der bau­li­chen Sanie­rung und für die Neu­kon­zep­ti­on Dau­er­aus­stel­lung zustim­men. Hier sehen wir nicht nur die Not­wen­dig­keit, son­dern hal­ten die­ses Besu­cher­berg­werk für ein beson­de­res und zu erhal­ten­des Muse­um, dass auch ein beson­de­res tou­ris­ti­sches High­light unse­rer Regi­on ist.

Lie­be Kreis­tags­kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, mit die­sem Haus­halts­plan ist der Hoch­sauer­land­kreis gut für die Zukunft gerüs­tet. An die­ser Stel­le geht mein aus­drück­li­cher Dank an unse­ren Käm­me­rer Peter Bran­den­burg und sein Team. Vie­len Dank für das umfang­rei­che Zahlenwerk.

Uns allen wün­sche ich wie­der mehr Nor­ma­li­tät. Ein­fach mal mit Freun­den wie­der ein Bier trin­ken gehen. Vie­le Klei­nig­kei­ten haben eine ande­re Wer­tung bekom­men. Hof­fen wir auf den Sommer.